Allgemeine Geschäftsbedingungen PerFormica GmbH

Stand: August 2025

I. Allgemeine Bestimmungen

  1. Für alle unsere gegenwärtigen und zukünftigen Verkäufe, Lieferungen, Dienstleistungen und sonstigen Leistungen gelten ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Bedin- gungen, wenn der Kunde ein Unternehmen/ Kaufmann im Sinne des § 14 BGB, eine ju- ristische Person des Öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermö- gen ist.
  2. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung maßgebend.
  3. Unsere AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Gel- tung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis der AGB des Kunden die Leistung vor- behaltlos erbringen.
  4. Soweit hierzu nachfolgend nichts anderes vereinbart wird, behalten wir uns im Zusam- menhang mit Schulungen vor, gesonderte Schulungsbedingungen in den jeweiligen Ver- trag einzubeziehen.
    II. Vertragsschluss
  5. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, auch wenn wir dem Kunden zu- sätzliche Unterlagen (Kalkulationen, Zeichnungen, Beschreibungen etc.) überlassen ha- ben, an denen wir uns alle Rechte vorbehalten.
  6. An Kostenvoranschlägen, Produktspezifikationen und anderen Unterlagen (im Folgen- den: „Unterlagen“) behalten wir uns unsere eigentums- und urheberrechtlichen Nut- zungs- und Verwertungsrechte uneingeschränkt vor. Die Unterlagen dürfen nur nach un- serer vorherigen Zustimmung Dritten zugänglich gemacht werden und sind, wenn uns der Auftrag nicht erteilt wird, auf Verlangen unverzüglich an uns zurückzugeben.
  7. Es gelten grundsätzlich nur die in unserer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preislisten, welche dem Vertrag als Anlage beigefügt sind.
  8. Verträge kommen erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung zustande. Mit der Auftragserteilung an die PerFormica GmbH gelten dessen AGBs als anerkannt, wenn nicht der Kunde bei Auftragserteilung ihrer Geltung ausdrücklich widerspricht. Änderun- gen der AGBs werden ab ihrer Gültigkeit auch Bestandteil laufender Verträge, wenn der Kunde trotz besonderen Hinweises auf sein Widerspruchsrecht nicht binnen einer Frist von einem Monat nach Mitteilung der Änderung widerspricht. Soweit nicht ausdrücklich etwas Abweichendes vereinbart wird, entfalten AGBs von Kunden keine Rechtswirkun- gen.
  9. Sofern nicht einzelvertraglich anders vereinbart, gewähren wir dem Kunden keine Exklu- sivität hinsichtlich der verkauften Produkte, Waren, Lieferungen oder sonstigen Leistun- gen. Vielmehr behalten wir uns sämtliche Rechte vor, insbesondere das Recht, dieselben